Der Euro: Spaltpilz oder Kitt für Europa?

„Neustart oder Zerfall – Was wird aus Europa?“ – Unter den Linden vom 27.06.2016

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Der Brexit
und die Folgen

Wir müssen die EU reformieren
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Euro
auflösen!

Man muss den Euro
verlassen können.
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Rente
sichern

Nationaler Renten-sicherungsfond.
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Familien stärken

Entlastung durch
Familiensplitting!
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Steuern senken

à la
Kirchhoff.
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Aktuelles

GB nach dem Brexit – Was sich ändern kann und was nicht

Wie geht es weiter mit dem Brexit? Vor zwei Monaten haben die Briten entschieden, aber die Folgen und praktischen Auswirkungen der Entscheidung sind immer noch unklar. Muss sich Großbritannien künftig nicht mehr an die Europäischen Verträge halten? Können britische Fischer demnächst die Nordsee leer fischen? Wird das Vereinigte Königreich zu einer Steueroase vor den Toren der EU? Wird Großbritannien die [...]

Feine Sahne Fischfilet – Maas ist unhaltbar

Ein Justizminister, der Verfassungsfeinde lobt, ist unhaltbar. Da helfen alle Ausflüchte nicht. Wenn Maas nicht von sich aus geht, muss Merkel ihn entlassen. Wir brauchen Minister, die den Eid ernst nehmen, den sie auf das Grundgesetz schwören. Wir brauchen auch eine Kanzlerin, die diesen Eid ernst nimmt.

Lehre aus dem Brexit – Mehr auf die Kritik an der EU hören

Sendung im NDR am 24.8.2016: Plöner Gespräch im Rahmen des Schleswig Holstein Musikfestivals am 23.8.2016 mit Klaus Kinkel, Prof. Bernd Lucke, Prof. Ulrike Guérot Der Paukenschlag in Joseph Haydns Sinfonie sollte das Publikum richtig aufwecken. Paukenschläge erleben wir auch zurzeit: die Eurokrise, die Flüchtlingskrise, die konstitutionelle Krise der EU. Diese Krisen haben sich jedoch über Jahre angekündigt: Man wusste von [...]

Türkei-Papier der Bundesregierung muss veröffentlicht werden

Hat die Allgemeinheit nicht das Recht, dasselbe zu wissen, was die Linke weiß? Die Bundesregierung sollte unverzüglich ihre "vertrauliche" Antwort an die Linke der Öffentlichkeit zugänglich machen, zumal das Papier ja angeblich schon der ARD vorliegt. Wenn es stimmt, dass die Türkei Terrororganisationen wie die Hamas unterstützt, dann sollte die Bundesrepublik Deutschland gegen die Türkei ähnliche Maßnahmen vorantreiben wie seinerzeit [...]

Merkel hat bestellt, zahlen müssen die anderen

Jetzt werden die Unternehmer gescholten. Dass so wenig Flüchtlinge bislang einen Arbeitsplatz fanden, sei "beschämend", meint Frau Klöckner. Beschämend ist aber eher die Hilflosigkeit der Bundesregierung. Sind denn die Unternehmer daran schuld, dass die meisten Flüchtlinge (und Zuwanderer) den Arbeitsmarktanforderungen eines modernen Industrielandes nicht gerecht werden? Frau Merkel hat 2015 die Schleusen geöffnet, obwohl jedem klar sein musste, dass die [...]

Griechenland – Die EU täuscht die Bürger

Gerade erst hat die Eurozone weitere zehn Milliarden Euro für die Griechenland-Rettung freigegeben. Dabei zeigt eine Analyse des IWF drastisch, wie schlecht es um das Land bestellt ist - und dass in den nächsten Jahrzehnten keine Besserung in Sicht ist. Wer immer noch glaubt, was die EU-Kommission an rosigen Szenarien zur Griechenland-Rettung verkündet, sollte die neue, öffentlich zugängliche Schuldentragfähigkeitsanalyse (STA) des Internationalen Währungsfonds [...]

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Brexit ist Unabhängigkeitsvotum gegen die Juncker-EU

In Großbritannien hagelt es Rücktritte des politischen Führungspersonals: David Cameron und Nigel Farage, Boris Johnson und Lord Hill. Aber Jean-Claude [...]

Juncker muss zu seiner Verantwortung für den Brexit stehen und zurücktreten

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Scheidungsrecht gibt es das Zerrüttungsprinzip: Beide Ehepartner tragen Verantwortung dafür, dass eine Ehe [...]

Die vier Skandale der Steuervermeidung

Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben hier einen Bericht vorliegen, der sich mit dem LuxLeaks-Skandal befasst. Wir [...]

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