Der Euro: Spaltpilz oder Kitt für Europa?

„Neustart oder Zerfall – Was wird aus Europa?“ – Unter den Linden vom 27.06.2016

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Der Brexit
und die Folgen

Wir müssen die EU reformieren
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Euro
auflösen!

Man muss den Euro
verlassen können.
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Rente
sichern

Nationaler Renten-sicherungsfond.
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Familien stärken

Entlastung durch
Familiensplitting!
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Steuern senken

à la
Kirchhoff.
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Aktuelles

Apple muss Steuern nachzahlen – Eine gute Entscheidung

Ich begrüße die Entscheidung der EU-Kommission, Apple zur Nachzahlung von 13 Milliarden Euro Steuern in Irland zu verdonnern. Die Entscheidung wurde maßgeblich geprägt durch unsere Arbeit im TAXE-Sonderausschuss des Europäischen Parlaments. Hinfort ist es nicht mehr möglich, einzelnen Unternehmen Steuervorteile zu gewähren, die ihnen einen Wettbewerbsvorteil vor der Konkurrenz verschaffen. Es ist eindeutig, dass dies das gleiche ist wie illegale Staatsbeihilfen [...]

TTIP – Sigmar Gabriel und sein linker Populismus

Dass Gabriel für CETA und gegen TTIP ist, macht keinen Sinn. Das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, gilt allgemein als Blaupause für TTIP. Wenn Gabriel CETA gut findet, soll er bei der Kommission darauf drängen, dass TTIP zu denselben Konditionen ausgehandelt wird. Und vor allem soll er auf maximale Transparenz drängen. Denn warum sollen die Bürger nicht zeitnah wissen, worauf man [...]

GB nach dem Brexit – Was sich ändern kann und was nicht

Wie geht es weiter mit dem Brexit? Vor zwei Monaten haben die Briten entschieden, aber die Folgen und praktischen Auswirkungen der Entscheidung sind immer noch unklar. Muss sich Großbritannien künftig nicht mehr an die Europäischen Verträge halten? Können britische Fischer demnächst die Nordsee leer fischen? Wird das Vereinigte Königreich zu einer Steueroase vor den Toren der EU? Wird Großbritannien die [...]

Feine Sahne Fischfilet – Maas ist unhaltbar

Ein Justizminister, der Verfassungsfeinde lobt, ist unhaltbar. Da helfen alle Ausflüchte nicht. Wenn Maas nicht von sich aus geht, muss Merkel ihn entlassen. Wir brauchen Minister, die den Eid ernst nehmen, den sie auf das Grundgesetz schwören. Wir brauchen auch eine Kanzlerin, die diesen Eid ernst nimmt.

Lehre aus dem Brexit – Mehr auf die Kritik an der EU hören

Sendung im NDR am 24.8.2016: Plöner Gespräch im Rahmen des Schleswig Holstein Musikfestivals am 23.8.2016 mit Klaus Kinkel, Prof. Bernd Lucke, Prof. Ulrike Guérot Der Paukenschlag in Joseph Haydns Sinfonie sollte das Publikum richtig aufwecken. Paukenschläge erleben wir auch zurzeit: die Eurokrise, die Flüchtlingskrise, die konstitutionelle Krise der EU. Diese Krisen haben sich jedoch über Jahre angekündigt: Man wusste von [...]

Türkei-Papier der Bundesregierung muss veröffentlicht werden

Hat die Allgemeinheit nicht das Recht, dasselbe zu wissen, was die Linke weiß? Die Bundesregierung sollte unverzüglich ihre "vertrauliche" Antwort an die Linke der Öffentlichkeit zugänglich machen, zumal das Papier ja angeblich schon der ARD vorliegt. Wenn es stimmt, dass die Türkei Terrororganisationen wie die Hamas unterstützt, dann sollte die Bundesrepublik Deutschland gegen die Türkei ähnliche Maßnahmen vorantreiben wie seinerzeit [...]

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Videos aus dem Europäischen Parlament

Brexit ist Unabhängigkeitsvotum gegen die Juncker-EU

In Großbritannien hagelt es Rücktritte des politischen Führungspersonals: David Cameron und Nigel Farage, Boris Johnson und Lord Hill. Aber Jean-Claude [...]

Juncker muss zu seiner Verantwortung für den Brexit stehen und zurücktreten

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Scheidungsrecht gibt es das Zerrüttungsprinzip: Beide Ehepartner tragen Verantwortung dafür, dass eine Ehe [...]

Die vier Skandale der Steuervermeidung

Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren! Wir haben hier einen Bericht vorliegen, der sich mit dem LuxLeaks-Skandal befasst. Wir [...]

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