Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung

Bericht:  Marita Ulvskog (A8-0169/2019)

Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/84/EG

[2018/0332(COD)]

Ausschuss für Verkehr und Tourismus

Am 12. September 2018 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Richtlinienvorschlag über die Einstellung der saisonalen Zeitumstellung. Mit dem Vorschlag würde das derzeitige System der Zeitumstellung abgeschafft. Gemäß der geltenden Richtlinie zur Regelung der Sommerzeit müssen die Mitgliedstaaten derzeit jährlich am letzten Sonntag im März auf die Sommerzeit und am letzten Sonntag im Oktober auf die Normalzeit (informell Winterzeit genannt) umstellen. In dem Bericht werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, der Europäischen Kommission bis April 2020 mitzuteilen, in welchem Zeitschema sie dauerhaft bleiben möchten. Dem Bericht zufolge sollen die Mitgliedstaaten die Zeitumstellung im Jahr 2021 abschaffen, und es sollen Koordinierungsmechanismen zwischen den Mitgliedstaaten eingerichtet werden.

Aufgrund der Tatsache, dass die Kommission vor dem Vorschlag keine ordnungsgemäße Folgenabschätzung vorgenommen hat, und da sogar die öffentliche Anhörung im zuständigen Ausschuss gezeigt hat, dass es keine schlüssigen wissenschaftlichen Beweise für die negativen Auswirkungen saisonaler Zeitveränderungen gibt, werde ich gegen diesen Bericht stimmen. Harmonisierte Unionsvorschriften sind in der Tat äußerst wichtig, um das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes zu gewährleisten. Wenn die Mitgliedstaaten jedoch individuell entscheiden können, welche Standardzeit anzuwenden ist, kann dies zu erheblichen Komplikationen führen.