Aktuelles

Gegen eine Vertiefung der Eurozone (Kommentar vom 31.05.2017)

Heute wurde das „Reflection Paper“ der Europäischen Kommission veröffentlicht (https://tinyurl.com/ybn7kk95), das Vorschläge zur Reform der Eurozone beinhaltet. Wesentliche Hauptforderung ist die Einführung sogenannter „European Safe Assets“. Diese sind angelehnt an die US treasury bonds, also [...]

Lage in Ungarn

Lage in Ungarn Entschließungsanträge [2017/2656(RSP)] B8-0295/2017, B8-0296/2017 Der Entschließungsantrag kritisiert die politischen Entwicklungen der letzten Jahre in Ungarn scharf und fordert ein Verfahren nach Artikel 7 Absatz 1 EUV, das den Rat auffordert festzustellen, ob [...]

Der Umsiedlungspolitik zum Erfolg verhelfen

Der Umsiedlungspolitik zum Erfolg verhelfen Erklärungen des Rates und der Kommission [2017/2685(RSP)]  Die von fünf Fraktionen im Europäischen Parlament (EVP, S+D, ALDE, Grüne, GUE) eingebrachte Resolution fordert die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, ihren selbst auferlegten Verpflichtungen [...]

Durchführung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea

Durchführung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea Bericht:  Adam Szejnfeld (A8-0123/2017) Bericht über die Durchführung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Korea [2015/2059(INI)] Ausschuss für internationalen Handel  Am 1.Juli 2011 trat [...]