Bericht über den Jahresbericht der Europäischen Zentralbank 2015 (A8-0302/2016 – Ramon Tremosa i Balcells) (22.11.2016)

Dieser Bericht ist die Antwort des Europäischen Parlaments auf den Jahresbericht der EZB 2015.

Generell ist hervorzuheben, dass dieser Report, den ich als Schattenberichterstatter für unsere Fraktion betreute, erstaunlich kritisch mit der EZB-Politik verfährt. So werden z.B. die Risiken von Niedrigzinsen ausdrücklich und besonders betont.

Allerdings weist der Text einige Punkte auf, die ich ausdrücklich nicht unterstützen kann. So sieht er die expansive Geldpolitik der EZB im Einklang mit dem Mandat der Zentralbank, begrüßt Draghis Ausspruch „alles zu tun“ um den Euro zu retten und steht der Bankenunion positiv gegenüber.

Da es sich dennoch um eine der kritischsten Äußerungen des Parlaments zur aktuellen Politik der EZB handelt, habe ich mich in der Abstimmung enthalten um diese positive Entwicklung zu honorieren.