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TTIP – Sigmar Gabriel und sein linker Populismus

Dass Gabriel für CETA und gegen TTIP ist, macht keinen Sinn. Das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, gilt allgemein als Blaupause für TTIP. Wenn Gabriel CETA gut findet, soll er bei der Kommission darauf drängen, dass TTIP zu denselben Konditionen ausgehandelt wird. Und v [...]

30.08.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland|Tags: , , , , , , |Kommentare deaktiviert für TTIP – Sigmar Gabriel und sein linker Populismus

Türkei-Papier der Bundesregierung muss veröffentlicht werden

Hat die Allgemeinheit nicht das Recht, dasselbe zu wissen, was die Linke weiß? Die Bundesregierung sollte unverzüglich ihre "vertrauliche" Antwort an die Linke der Öffentlichkeit zugänglich machen, zumal das Papier ja angeblich schon der ARD vorliegt. Wenn es stimmt, dass d [...]

17.08.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Türkei-Papier der Bundesregierung muss veröffentlicht werden

Merkel hat bestellt, zahlen müssen die anderen

Jetzt werden die Unternehmer gescholten. Dass so wenig Flüchtlinge bislang einen Arbeitsplatz fanden, sei "beschämend", meint Frau Klöckner. Beschämend ist aber eher die Hilflosigkeit der Bundesregierung. Sind denn die Unternehmer daran schuld, dass die meisten Flüchtlinge [...]

16.08.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für Merkel hat bestellt, zahlen müssen die anderen

Bankenstresstest – Risiken in Europas Bankensystem bleiben immens

Die Europäische Bankenaufsicht (EBA) hat vor wenigen Tagen einen neuen Bankenstresstest veröffentlicht. Mitten in der italienischen Bankenkrise soll erfasst werden, wie stabil die 50 größten europäischen Banken in möglichen Finanzmarktturbulenzen dastehen würden. Das - sche [...]

05.08.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, für Europa, Pressespiegel|Tags: , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Bankenstresstest – Risiken in Europas Bankensystem bleiben immens

Bankenstresstest zu positiv – Unterkapitalisierung hundertfach höher

Die Europaabgeordneten und Volkswirtschaftsprofessoren der Allianz für Fortschritt und Aufbruch Bernd Lucke und Joachim Starbatty warnen vor den Risiken im europäischen Bankensystem. „Eine neue Studie hat einen alarmierend hohen Rekapitalisierungsbedarf von bis zu 675 Milli [...]

02.08.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, für Europa, Pressemitteilungen|Tags: , , , |Kommentare deaktiviert für Bankenstresstest zu positiv – Unterkapitalisierung hundertfach höher

Petra Hinz – ein Fall von Wählertäuschung

Frau Petra Hinz hat ihre Wähler belogen. Vorgetäuschte Bildungsabschlüsse und falsche Angaben über ihre Qualifikation sind eine Wählertäuschung. Sollte hier nicht Strafanzeige gemäß §108a StGB erstattet werden? Der Sachverhalt scheint eindeutig zu sein: Wer durch Täuschung [...]

21.07.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland|Tags: , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Petra Hinz – ein Fall von Wählertäuschung

Axtattacke in Würzburg – Wut und Entsetzen

Erneut eine Schreckenstat aus dem Dunstkreis des Islamischen Staates. Wie sinnlos und wahllos hier gewütet wurde, sieht man daran, dass die meisten Opfer  Touristen aus Hongkong waren. Es ist grauenvoll, was sie und die anderen Angegriffenen erleiden mussten. Ihnen gelten m [...]

20.07.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Axtattacke in Würzburg – Wut und Entsetzen

Zum Terroranschlag in Nizza

Wieder hat eine wahnsinnige Tat unzählige unschuldige Menschen das Leben gekostet. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Opfern von Nizza und ihren Angehörigen. Hilflos stehen wir vor dem Grauen und der Menschenverachtung islamistischer Terroristen. Wir wollen unsere freie Gesells [...]

15.07.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, für Europa|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Zum Terroranschlag in Nizza

Nach dem Brexit – Für eine Freie Europäische Union

Als hätte die EU noch nicht genug unbewältigte Krisen: Mit dem britischen Referendum für den Brexit sind wir nun auch noch mitten in einer EU-Krise. Nichts anderes ist es, wenn die Bevölkerung eines großen EU-Mitgliedslandes mehr Nachteile als Vorteile in einer EU-Mitglieds [...]

09.07.2016|Categories: Aktuelles, Brexit, für Deutschland, für Europa, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Nach dem Brexit – Für eine Freie Europäische Union

Maghrebstaaten müssen sichere Herkunftsländer werden

Morgen wird der Bundesrat möglicherweise über die Einstufung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer beraten. Manchmal hat man nur die Wahl zwischen Regen und Traufe. Soll man die Maghrebstaaten zu sicheren Herkunftsländern erklären, obwohl man weiß, dass dort nicht [...]

07.07.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland, für Europa|Kommentare deaktiviert für Maghrebstaaten müssen sichere Herkunftsländer werden
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