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Kapitalflucht in Spanien ist alarmierend

Die Target-2-Salden waren die Fieberthermometer der Eurokrise. Seit Mitte 2014 steigen sie in Italien und Spanien wieder stark an. Beide Länder haben zusammen seither rund 200 Milliarden Euro neue Defizite aufgehäuft. Gleichzeitig erhöhten sich die Target-2-Forderungen der [...]

07.04.2016|Categories: Aktuelles, für Europa, Pressemitteilungen, Videos|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Kapitalflucht in Spanien ist alarmierend

IWF – Grexit für EU offenbar unvorstellbar

Das veröffentlichte Telefonat der IWF-Mitarbeiter bestätigt alle Befürchtungen, die man hinsichtlich der Griechenlandkrise haben musste. Der IWF bestätigt eindeutig, dass Griechenland erneut nicht in der Lage ist, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Viel schlimmer aber ist d [...]

05.04.2016|Categories: Aktuelles, für Europa, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für IWF – Grexit für EU offenbar unvorstellbar

Entscheidung über Asylanträge muss bei Nationalstaaten verbleiben

Die EU will jetzt die Entscheidung über Asylverfahren an sich ziehen? Die Erfahrungen, die wir mit der gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU gemacht haben, sind nun wirklich keine Empfehlung: Das EU-Asylsystem (Dublin-Verordnungen) funktioniert nicht. Seit Monate [...]

05.04.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland, für Europa, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Entscheidung über Asylanträge muss bei Nationalstaaten verbleiben

Panama Papers – Steueroasen müssen ausgetrocknet werden

Zu den Enthüllungen der Panama Papers: Die Gründung von Unternehmen im Ausland zur Steuervermeidung ist legal. Vor diesem Hintergrund zeigt sich, dass zunächst einmal der Gesetzgeber gefragt ist. Künftig soll jeder international tätige Konzern den Steuerverwaltungen genaue [...]

04.04.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, für Europa, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für Panama Papers – Steueroasen müssen ausgetrocknet werden

Erdogan – Geschäft mit der Türkei hat seine Grenzen da, wo unsere Grundwerte in Frage gestellt werden

Nach dem Drama der Flüchtlingskrise folgt nun die Posse um Erdogan. Dass ein ausländisches Staatsoberhaupt Regierungsvertreter eines anderen Landes einbestellt, wenn ihm eine Satiresendung nicht passt, zeigt, wie wenig Erdogan mit Konzepten wie Pressefreiheit anzufangen wei [...]

31.03.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Erdogan – Geschäft mit der Türkei hat seine Grenzen da, wo unsere Grundwerte in Frage gestellt werden

Der EU-Türkei-Deal ist ein Trugbild

Wer glaubt, mit dem EU-Türkei-Deal sei die Flüchtlingskrise beendet, wird bald eines Besseren belehrt werden. In Brüssel wurde ein Trugbild aufgebaut, das die Bürger blendet und den Regierungen etwas Zeit kauft. Aber was man bislang über den Deal weiß, lässt fürchten, dass [...]

21.03.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Europa, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Der EU-Türkei-Deal ist ein Trugbild

Türkei – Grenzschutz nicht einfach einem fremden Staat überlassen

Interview mit der Neuen Luzerner Zeitung - Bernd Lucke, zwischen der EU und der Türkei bahnt sich ein teurer Deal an, um die illegale Einwanderung nach Europa zu unterbinden – ist es aus Ihrer Sicht auch ein guter Deal? Ich halte es nicht für gut, dass wir die Türkei bezahl [...]

21.03.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Türkei – Grenzschutz nicht einfach einem fremden Staat überlassen

Deal mit der Türkei ist zu kurz gedacht

Der Deal mit der Türkei ist in jeder Hinsicht zu kurz gedacht. Was passiert, wenn die Türkei ihr eigenes Spiel spielt und die illegale Migration laufen lässt oder gar fördert, um die Lager zu leeren? Wer überwacht, dass die Türkei die eingesetzten Hilfsgelder am richtigen Z [...]

18.03.2016|Categories: Aktuelles, für Europa, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Deal mit der Türkei ist zu kurz gedacht

Es ist falsch, die AfD zu verteufeln

Interview in der Süddeutschen Zeitung - Als Bundessprecher der AfD habe ich mich stets gegen Fremden- und Islamfeindlichkeit, gegen antiamerikanische oder antikapitalistische oder verschwörungstheoretische Strömungen gewandt. So sehr, dass man mir innerparteilich vorwarf, i [...]

18.03.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Es ist falsch, die AfD zu verteufeln

Die EZB-Entscheidung ist eine Kapitulationserklärung

Die heutige EZB-Entscheidung ist nichts anderes als eine Kapitulationserklärung. Das Scheitern des Quantitative Easings ist nach einem Jahr extrem expansiver Geldpolitik offenkundig. Die erwünschten Wirkungen sind nicht eingetreten. Deshalb ist es falsch, mit gesteigertem T [...]

10.03.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, für Europa, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Die EZB-Entscheidung ist eine Kapitulationserklärung
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