/Presse

Griechenland – Position der Allianz für Fortschritt und Aufbruch findet Unterstützer in Brüssel und Berlin

Die EU-Kommission will wieder einmal den Reformfortschritt in Griechenland beurteilen, als Voraussetzung zur Auszahlung weiterer Kreditlinien des 3. Hilfspakets. Misslich ist in diesem Fall nur, dass laut einer kürzlich veröffentlichten Analyse des Europäischen Rechnungshof [...]

10.05.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, für Europa, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Griechenland – Position der Allianz für Fortschritt und Aufbruch findet Unterstützer in Brüssel und Berlin

EZB-Politik ist ein Angriff auf die Sparer

Interview mit Börse Online und Euro am Sonntag Herr Lucke, Sie sprechen gern Klartext, bitte tun Sie’s auch jetzt: Wie empfinden Sie die Problemlösungskompetenz deutscher EU-Politiker? Teilweise bin ich beeindruckt, welch kompetente Politiker auch andere Parteien im Europap [...]

03.05.2016|Categories: Aktuelles, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für EZB-Politik ist ein Angriff auf die Sparer

Zum EKR-Sprecher im Sonderausschuss Steuern gewählt

Bernd Lucke wird in Zukunft für die EKR-Fraktion die Arbeit im Sonderausschuss Steuern koordinieren. Der Europaabgeordnete und Bundesvorsitzende der Allianz für Fortschritt und Aufbruch wurde gestern zum Sprecher und zum Schattenberichterstatter der EKR-Fraktion des Ausschu [...]

14.04.2016|Categories: Aktuelles, für Europa, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Zum EKR-Sprecher im Sonderausschuss Steuern gewählt

Böhmermann – Bei Beleidigung greift das Strafrecht

Die Pressefreiheit ist in Deutschland unantastbar. Sie sollte es auch in der Türkei sein. Der Rechtsstaat ist in Deutschland ebenfalls unantastbar. Er sollte es auch in der Türkei sein. Aber wenn wir den Rechtsstaat ernst nehmen, dann müssen wir uns auch an seine Gesetze ha [...]

11.04.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für Böhmermann – Bei Beleidigung greift das Strafrecht

Kapitalflucht in Spanien ist alarmierend

Die Target-2-Salden waren die Fieberthermometer der Eurokrise. Seit Mitte 2014 steigen sie in Italien und Spanien wieder stark an. Beide Länder haben zusammen seither rund 200 Milliarden Euro neue Defizite aufgehäuft. Gleichzeitig erhöhten sich die Target-2-Forderungen der [...]

07.04.2016|Categories: Aktuelles, für Europa, Pressemitteilungen, Videos|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Kapitalflucht in Spanien ist alarmierend

IWF – Grexit für EU offenbar unvorstellbar

Das veröffentlichte Telefonat der IWF-Mitarbeiter bestätigt alle Befürchtungen, die man hinsichtlich der Griechenlandkrise haben musste. Der IWF bestätigt eindeutig, dass Griechenland erneut nicht in der Lage ist, seine Verpflichtungen zu erfüllen. Viel schlimmer aber ist d [...]

05.04.2016|Categories: Aktuelles, für Europa, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für IWF – Grexit für EU offenbar unvorstellbar

Entscheidung über Asylanträge muss bei Nationalstaaten verbleiben

Die EU will jetzt die Entscheidung über Asylverfahren an sich ziehen? Die Erfahrungen, die wir mit der gemeinsamen Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU gemacht haben, sind nun wirklich keine Empfehlung: Das EU-Asylsystem (Dublin-Verordnungen) funktioniert nicht. Seit Monate [...]

05.04.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland, für Europa, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Entscheidung über Asylanträge muss bei Nationalstaaten verbleiben

Panama Papers – Steueroasen müssen ausgetrocknet werden

Zu den Enthüllungen der Panama Papers: Die Gründung von Unternehmen im Ausland zur Steuervermeidung ist legal. Vor diesem Hintergrund zeigt sich, dass zunächst einmal der Gesetzgeber gefragt ist. Künftig soll jeder international tätige Konzern den Steuerverwaltungen genaue [...]

04.04.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, für Europa, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für Panama Papers – Steueroasen müssen ausgetrocknet werden

Erdogan – Geschäft mit der Türkei hat seine Grenzen da, wo unsere Grundwerte in Frage gestellt werden

Nach dem Drama der Flüchtlingskrise folgt nun die Posse um Erdogan. Dass ein ausländisches Staatsoberhaupt Regierungsvertreter eines anderen Landes einbestellt, wenn ihm eine Satiresendung nicht passt, zeigt, wie wenig Erdogan mit Konzepten wie Pressefreiheit anzufangen wei [...]

31.03.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Erdogan – Geschäft mit der Türkei hat seine Grenzen da, wo unsere Grundwerte in Frage gestellt werden

Der EU-Türkei-Deal ist ein Trugbild

Wer glaubt, mit dem EU-Türkei-Deal sei die Flüchtlingskrise beendet, wird bald eines Besseren belehrt werden. In Brüssel wurde ein Trugbild aufgebaut, das die Bürger blendet und den Regierungen etwas Zeit kauft. Aber was man bislang über den Deal weiß, lässt fürchten, dass [...]

21.03.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Europa, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Der EU-Türkei-Deal ist ein Trugbild
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