Der Junckerplan soll große strategische Investitionen für innovative Produkte in der EU ankurbeln, um die Wachstumsschwäche zu überwinden. Letzte Woche hat die EU-Kommission eine erste Zwischenbilanz nach eineinhalb Jahren gezogen, in dieser Woche wurde im Parlament darüber debattiert. Es war ein Jubelfest sondergleichen. Investitionen in Höhe von 100 Milliarden € seien angestoßen worden. Der aufmerksame Zuhörer merkt: Die Projekte sind wohl irgendwie unterwegs, aber noch nicht realisiert.

Der Junckerplan wurde in erster Linie für die Krisenländer aufgestellt, insbesondere Griechenland. Und in Griechenland wurde damit bisher ein einziges großes Investitionsprojekt gefördert: ein landwirtschaftliches Unternehmen, das ganze zwei Produkte exportiert, nämlich Olivenöl und Olivenkäse. Das sind nun gerade keine strategisch wichtigen Produkte und Innovationen. Dieses Unternehmen bekommt einen EFSI-Kredit von 15 Mio €, hat gleichzeitig aber Schulden von 45 Mio € und nur Eigenkapital in Höhe von 20 Mio €. Der Junckerplan ist ein großer Etikettenschwindel.

Man fühlt sich an die sprichwörtlichen Potemkinschen Dörfer erinnert. Die historischen Dörfer jedoch stehen für reale Kolonisationserfolge, die Erfolge des Junckerplans stehen nur auf dem Papier. Solange uns als Informationen nur Jubelmeldungen der EU-Kommission zur Verfügung stehen, sollten wir uns sehr genau überlegen, ob wir den Plan verlängern.