Die Flüchtlingskrise der vergangenen Monate hat die Eurokrise im Bewusstsein vieler Bürger in den Hintergrund treten lassen. Das aber heißt nicht, dass sie bewältigt wäre. Im Gegenteil: Die Anzeichen mehren sich, dass uns die Eurokrise bald wieder sehr eindringlich ins Bewusstsein gerufen werden wird. Werfen wir einen Blick auf einige Eindrücke der letzten Zeit:

Das IWF-Leak

Leaks sind in Mode und auch der Internationale Währungsfonds hat eine undichte Stelle. Durch sie wurde ein internes Telefonat bekannt, in dem IWF-Fachleute sich über die Situation in Griechenland austauschten. Genauer: Über die Haltung der Eurozone angesichts der Situation in Griechenland. Aus dem Telefonat geht hervor, dass es tiefe Meinungsverschiedenheiten zwischen dem IWF und der EU-Kommission gibt. Zum einen hält der IWF die Wachstumsprognosen der Kommission für viel zu optimistisch; statt Wachstum erwartet er eine Schrumpfung des griechischen Bruttoinlandsprodukts. Zum anderen aber ärgert sich der IWF über die Nachgiebigkeit der Europäer. Nie würde die EU die Konsequenzen ziehen wollen, wenn Griechenland die Vereinbarungen nicht einhält. Immer würde Europa am Ende das von Griechenland benötigte Geld doch ausgeben.

Deshalb kam es im Juli 2015 nicht zum Grexit. Griechenland hatte das zweite Rettungspaket nicht erfolgreich abgeschlossen und eigentlich hätte dies das Ende der Griechenlandrettung sein müssen. Denn immer hatte die Bundesregierung betont, dass sie Kredite nur gegen Strukturreformen gewährt. Aber nun waren die Strukturreformen nicht ausreichend umgesetzt worden; dennoch wurde Griechenland ein neues Rettungspaket im Umfang von 86 Milliarden Euro bewilligt. Selbstverständlich gegen Reformversprechungen. Aber versprechen kann man viel. Versprochen wurden z. B. Privatisierungen von 50 Mrd. Euro. Realisiert davon wurden bislang nur 5 % und die griechische Regierung hat die Erwartungen an die Privatisierungserlöse inzwischen vom 50 Mrd. Euro auf 15 Mrd. Euro reduziert, mit dem Zusatz, dass es vielleicht auch nicht mehr als 6-8 Mrd. Euro werden würden. Die Banken taumeln.

Ein weiteres Zeichen der Eurokrise sind die Turbulenzen bei den Banken: Die griechischen Banken sind ohnehin marode, sie halten sich seit Monaten nur noch durch sogenannte ELA-Kredite (Notfallkredite der Europäischen Zentralbank, EZB) am Leben. In Italien sind die Banken so krank, dass Regierungschef Renzi die EZB schon aufforderte, den Banken ihre faulen Kredite abzukaufen. Und in Deutsch­land wurde Anfang des Jahres die Aktie der Deutschen Bank, ehemals das Flaggschiff des deutschen Bankensektors, von Schüttelfrost ergriffen und erlitt nachhaltige Wertverluste.

Der Grund für all das: Die Rentabilität der Banken ist schwer geschädigt. Denn die Wirtschaft in der Eurozone läuft nicht gut und deshalb werden viele Kredite notleidend. Keine andere große Wirtschaftszone der Welt hat so mickriges Wachstum wie die Eurozone, und deshalb verdienen die Unternehmen wenig Geld und können dann manchmal ihre Zinsen und Tilgungsverpflichtungen gegenüber den Banken nicht erfüllen. Normalerweise können Banken solche Ausfälle ausgleichen, weil sie mit anderen, gesunden Krediten, Geld verdienen. Aber aufgrund der Eurokrise, druckt die EZB massenhaft Geld und hat damit die Zinsen in die Nähe von Null gedrückt. Und wenn die Zinsen sehr niedrig sind, dann sind die Gewinnspannen der Banken klein. Es gibt also wenig, was die Verluste bei notleidenden Krediten ausgleichen könnte. Hier kommt die Eurokrise mit Wucht zurück: Während man den überschuldeten Staaten mit den niedrigen Zinsen Entlastung verschaffte, schuf man ein Problem für Banken und Versicherungen. Wenn wir Pech haben, kommen wir so durch die Eurokrise fast nahtlos in die nächste Krise des Banken- und Versicherungssektors.

Target-2 ist wieder da

Erinnern Sie sich? Auf dem Höhepunkt der Eurokrise waren die Target-2-Salden ein vielbeachteter Krisenindikator. Target-2-Salden bezeichnen Ansprüche, die nationale Zentralbanken gegeneinander hatten: Die Bundesbank hatte Forderungen von in der Spitze 750 Mrd. Euro, während die südeuropäischen Krisenstaaten Target-2-Schulden in dreistelliger Milliardenhöhe hatten. Irland z. B. hatte ein Target-2-Defizit von 130 Mrd. Euro.

Irland geht es inzwischen wieder gut. Bis Mitte 2014 sanken die Target-2-Salden und gerieten in Vergessenheit. Der irische Saldo ist inzwischen bei Null – nicht aber der von Spanien und Italien. Im Gegenteil: In beiden Staaten stiegen die Target-2-Schulden seit Mitte 2014 wieder an. Der Zuwachs beträgt zusammen rund 200 Mrd. Euro an Schulden und parallel dazu wuchs der Bestand an Target-2-Forderungen der Bundesbank um 150 Mrd. Euro an. Die Bundesbank hat jetzt wieder Target-2-Forderungen von über 600 Mrd. Euro, nicht mehr weit entfernt vom historischen Höchststand von knapp 750 Mrd. Euro im August 2012. Auch Italien und Spanien sind von ihren Target-2-Schul­den­höchst­stän­den nicht mehr weit entfernt.

Es knirscht also gewaltig in der Eurozone. Finnland klagt, dass sein Bruttoinlandsprodukt seit 2008 um 6% geschrumpft ist, während Schweden (das nicht im Euro ist) im gleichen Zeitraum um 10% gewachsen ist. Die finnische Wettbewerbsfähigkeit ist schwer geschädigt und eigentlich bräuchte Finnland eine Abwertung von ca. 20 % gegenüber seinen wichtigsten Konkurrenzländern. Aber das ist im Euro nicht möglich. Und so bezahlt die Bevölkerung das Experiment des Euros mit Arbeitslosigkeit und schrumpfenden Einkommen. Wer da noch sagt, dass die Eurokrise gelöst sei, nimmt schlicht die Fakten nicht zur Kenntnis.

 

Beitrag im Europajournal, Ausgabe April 2016