Kommissar Valdis Dombrovskis sprach am 11.11.15 im Plenum zum „Europäischen Semester“ und den Jahreswachstumsbericht 2016. Man hört jedoch immer nur dasselbe von ihm. Er gibt nie eine Antwort auf die Frage, woran es liegt, dass die Eurozone nicht wächst und im sechsten Jahr nach der Krise immer noch vor sich her dümpelt.

Es liegt nicht am Wechselkurs, denn der ist niedrig. Es liegt nicht am Erdöl, denn das ist billig. Es liegt nicht an den Zinsen, denn die sind niedrig. Es liegt nicht an den Rohstoffen, denn die sind billig.

Was wir aber feststellen ist, dass in manchen Ländern der Eurozone die Arbeitslosigkeit sehr hoch, in anderen sehr niedrig ist; dass die Schulden zum Teil sehr hoch, zum Teil sehr niedrig sind; dass die wirtschaftliche Aktivität zum Teil sehr gut und zum Teil sehr schlecht ist.

Manche Länder sind wettbewerbsfähig, andere weniger, manche sind produktiv, andere weniger. Aber alle müssen im selben Markt wirtschaften, zu denselben Preisen und mit derselben Währung.

Das kann nicht gutgehen. Wir müssen den Euro auflösen! Nur so lösen wir die wirtschaftlichen Probleme Europas.

Redebeitrag im Plenum am 11.11.15