Das neue Informationstechnologie-Abkommen (ITA) aktualisiert die Regelungen, die 1996 im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) hinsichtlich des internationalen Handels mit Gütern der Informationstechnologie beschlossen wurden.

Das neue Abkommen sieht folgerichtig eine Aktualisierung der gelisteten informationstechnologischen Güter vor – u.a. Smartphones und Tablet-Computer, die vor 20 Jahren noch nicht existierten. Über 50 Staaten – darunter die USA, China und alle Staaten der EU – haben sich auf einen schrittweisen, vollständigen Abbau der Einfuhrzölle bei insgesamt 201 Produktkategorien verständigt. Dies senkt die Preise für die Konsumenten und fördert den Handel.

Vorgesehen ist zudem, dass die Produktkategorien künftig einer regelmäßigen Überprüfung unterzogen werden. Die Wiederholung einer ‚Sichtungslücke‘ von 20 Jahren ist damit ausgeschlossen.

Aus diesen Gründen habe ich für das neue Informationstechnologie-Abkommen gestimmt.