Europäisches Parlament will Rahmen für den EU-weiten Handel mit Schuldverschreibungen setzen

Bernd Lucke: „Kapitalmarktunion muss weiterentwickelt werden“

Straßburg, 4.  Juli 2017 – Das Europäische Parlament schlägt der Kommission vor, wie ein europäisches Rahmenwerk für den wichtigen Markt gedeckter Schuldverschreibungen aussehen soll. In Straßburg wurde ein entsprechender Bericht des LKR-Europaabgeordneten Bernd Lucke mit großer Mehrheit angenommen.

Der Berichterstatter Bernd Lucke sagte: „Mit dem sich abzeichnenden Verlust Londons als Finanzplatz innerhalb der EU brauchen wir die Weiterentwicklung der Kapitalmarktunion, um die Finanzierung der Wirtschaft sicherzustellen. Gedeckte Schuldverschreibungen spielen dabei eine wichtige Rolle, gerade auch in Deutschland. Das Europaparlament hat nun einen verlässlichen Rahmen für einen Markt gedeckter Schuldverschreibungen vorgeschlagen, mit dem gleichzeitig noch bestehende Wettbewerbsnachteile abgebaut werden. Besonders sichere Schuldverschreibungen sollen künftig mit einer eigenen Kategorie als Premium Covered Bonds bezeichnet werden.“

In der Vergangenheit wurden Garantien gelegentlich verwässert, was zu einem Verlust an Sicherheit geführt hat. Jetzt haben wir eindeutige Kriterien festgelegt. Solche Kriterien werden wir auch auf andere gedeckte Schuldverschreibungen ausdehnen, die nicht den strengen Regelungen der Covered Bonds genügen. Solche Schuldverschreibungen könnten dann als European Secure Notes gehandelt werden.“

Die europäischen Märkte für gedeckte Schuldverschreibungen funktionieren schon jetzt sehr gut. Deshalb wollten wir sie nicht durch ein Übermaß an Regulierung beeinträchtigen und das haben wir ebenfalls erreicht.“

Für die Zukunft sieht Lucke noch weiteren Regelungsbedarf bei der Bewertung der Sicherheiten, die den Schuldverschreibungen zugrunde liegen, wie zum Beispiel Staatsanleihen.

Gedeckte Schuldverschreibungen werden im Deutschen häufig als Pfandbriefe bezeichnet.

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Michael Strauss

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