Meine Politik für Deutschland

TTIP – Sigmar Gabriel und sein linker Populismus

Dass Gabriel für CETA und gegen TTIP ist, macht keinen Sinn. Das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, gilt allgemein als Blaupause für TTIP. Wenn Gabriel CETA gut findet, soll er bei der Kommission darauf drängen, dass [...]

Merkel hat bestellt, zahlen müssen die anderen

Jetzt werden die Unternehmer gescholten. Dass so wenig Flüchtlinge bislang einen Arbeitsplatz fanden, sei "beschämend", meint Frau Klöckner. Beschämend ist aber eher die Hilflosigkeit der Bundesregierung. Sind denn die Unternehmer daran schuld, dass die meisten [...]

Bankenstresstest – Risiken in Europas Bankensystem bleiben immens

Die Europäische Bankenaufsicht (EBA) hat vor wenigen Tagen einen neuen Bankenstresstest veröffentlicht. Mitten in der italienischen Bankenkrise soll erfasst werden, wie stabil die 50 größten europäischen Banken in möglichen Finanzmarktturbulenzen dastehen würden. Das - scheinbar [...]

Petra Hinz – ein Fall von Wählertäuschung

Frau Petra Hinz hat ihre Wähler belogen. Vorgetäuschte Bildungsabschlüsse und falsche Angaben über ihre Qualifikation sind eine Wählertäuschung. Sollte hier nicht Strafanzeige gemäß §108a StGB erstattet werden? Der Sachverhalt scheint eindeutig zu sein: Wer durch Täuschung [...]