Allianz für Fortschritt und Aufbruch

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Petra Hinz – ein Fall von Wählertäuschung

Frau Petra Hinz hat ihre Wähler belogen. Vorgetäuschte Bildungsabschlüsse und falsche Angaben über ihre Qualifikation sind eine Wählertäuschung. Sollte hier nicht Strafanzeige gemäß §108a StGB erstattet werden? Der Sachverhalt scheint eindeutig zu sein: Wer durch Täuschung [...]

21.07.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland|Tags: , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Petra Hinz – ein Fall von Wählertäuschung

Axtattacke in Würzburg – Wut und Entsetzen

Erneut eine Schreckenstat aus dem Dunstkreis des Islamischen Staates. Wie sinnlos und wahllos hier gewütet wurde, sieht man daran, dass die meisten Opfer  Touristen aus Hongkong waren. Es ist grauenvoll, was sie und die anderen Angegriffenen erleiden mussten. Ihnen gelten m [...]

20.07.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Axtattacke in Würzburg – Wut und Entsetzen

Putsch in der Türkei – von den Militärs und nun von oben

Der blutige Umsturzversuch in der Türkei ist gescheitert. Soviel ist klar. Aber die Hintergründe des Putsches sind immer noch unklar. War Erdogan den Putschisten zu islamistisch, zu pro-westlich oder zu autokratisch? Erdogans Reaktion jedenfalls legt nahe, dass ihm der Puts [...]

18.07.2016|Categories: Aktuelles, für Europa|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Putsch in der Türkei – von den Militärs und nun von oben

Zum Terroranschlag in Nizza

Wieder hat eine wahnsinnige Tat unzählige unschuldige Menschen das Leben gekostet. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Opfern von Nizza und ihren Angehörigen. Hilflos stehen wir vor dem Grauen und der Menschenverachtung islamistischer Terroristen. Wir wollen unsere freie Gesells [...]

15.07.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, für Europa|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Zum Terroranschlag in Nizza

Bankenkrise in Italien ist Eurokrise im neuen Gewand

Die Bankenkrise in Italien ist nichts anderes als die Eurokrise in neuem Gewand. Italien leidet unter einer überbewerteten Währung, ganz ähnlich wie Griechenland. Deshalb ist der Anteil notleidender Kredite in den Bankbilanzen so hoch. Die Niedrigzinsen der EZB verhindern z [...]

13.07.2016|Categories: Aktuelles, für Europa|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Bankenkrise in Italien ist Eurokrise im neuen Gewand

Für gleichen Tierschutz europaweit

Tierschutz ist eine wichtige Angelegenheit. Ein Teil des Tierschutzes betrifft Mindestanforderungen bei der Haltung von Nutztieren. Im Binnenmarkt der EU sollten alle Länder dieselben Mindestanforderungen erfüllen müssen, damit konkurrierende Unternehmen sich nicht beliebig [...]

11.07.2016|Categories: Aktuelles, für Europa|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Für gleichen Tierschutz europaweit

Nach dem Brexit – Für eine Freie Europäische Union

Als hätte die EU noch nicht genug unbewältigte Krisen: Mit dem britischen Referendum für den Brexit sind wir nun auch noch mitten in einer EU-Krise. Nichts anderes ist es, wenn die Bevölkerung eines großen EU-Mitgliedslandes mehr Nachteile als Vorteile in einer EU-Mitglieds [...]

09.07.2016|Categories: Aktuelles, Brexit, für Deutschland, für Europa, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Nach dem Brexit – Für eine Freie Europäische Union

Brexit ist Unabhängigkeitsvotum gegen die Juncker-EU

In Großbritannien hagelt es Rücktritte des politischen Führungspersonals: David Cameron und Nigel Farage, Boris Johnson und Lord Hill. Aber Jean-Claude Juncker drückt sich vor seiner politischen Verantwortung. David Cameron hatte um eine Reform der EU verhandelt. Das Ergebn [...]

07.07.2016|Categories: Aktuelles, Brexit, für Europa, Videoberichte, Videos|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Brexit ist Unabhängigkeitsvotum gegen die Juncker-EU

Gegen eine weitere Zentralisierung der EU

Anhand dieser Entschließung äußert sich das Europaparlament zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2017. Es handelt sich deswegen um ein vorausschauendes Dokument, in dem das Parlament die von seiner Sicht wichtigsten Gesetzinitiativen hervorhebt und die Stoßri [...]

06.07.2016|Categories: Schriftliche Erklärungen|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für Gegen eine weitere Zentralisierung der EU

Juncker muss zu seiner Verantwortung für den Brexit stehen und zurücktreten

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Im Scheidungsrecht gibt es das Zerrüttungsprinzip: Beide Ehepartner tragen Verantwortung dafür, dass eine Ehe zerrüttet ist oder dass sie es nicht ist. Ich möchte mal die Frage an den Kommissionspräsidenten richten: Wo liegt denn ei [...]

05.07.2016|Categories: Aktuelles, Brexit, für Europa, Redebeiträge im Plenum, Videos|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Juncker muss zu seiner Verantwortung für den Brexit stehen und zurücktreten
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