Alternative für Deutschland

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Feine Sahne Fischfilet – Maas ist unhaltbar

Ein Justizminister, der Verfassungsfeinde lobt, ist unhaltbar. Da helfen alle Ausflüchte nicht. Wenn Maas nicht von sich aus geht, muss Merkel ihn entlassen. Wir brauchen Minister, die den Eid ernst nehmen, den sie auf das Grundgesetz schwören. Wir brauchen auch eine Kanzle [...]

26.08.2016|Categories: Aktuelles, für Europa|Tags: , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Feine Sahne Fischfilet – Maas ist unhaltbar

Ich bin gegen eine Dämonisierung der AfD

Interview mit der RNZ: Ich bedaure, was aus der AfD geworden ist. Als die AfD 2013 gegründet wurde, hatte sie alle Chancen, eine bürgerliche Erneuerungsbewegung in der politischen Mitte zu werden. Die Chance hat sie jetzt verpasst. Aber ich bin gegen eine Dämonisierung der [...]

13.02.2016|Categories: Aktuelles, Pressespiegel|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für Ich bin gegen eine Dämonisierung der AfD

TAXE II – Steuertransparenz zwingend erforderlich!

Bei der konstituierenden Sitzung des TAXE II Steuersonderausschusses am 17.12.2015 wurde ich zum ersten stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wiedergewählt. Unsere Arbeit wurde bisher durch eingeschränkten und umständlichen Dokumentenzugang massiv behindert und daher ist [...]

18.12.2015|Categories: Aktuelles, für Europa|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für TAXE II – Steuertransparenz zwingend erforderlich!

EU-Wirtschaftspolitik – Enteignung der Sparer

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments Bernd Lucke und Joachim Starbatty (Allianz für Fortschritt und Aufbruch) kritisieren die von der Eurogruppe und Kommission angedachten Maßnahmen zur Konsolidierung der Wirtschafts- und Währungsunion scharf. „Juncker und Dijsselbloe [...]

15.12.2015|Categories: Aktuelles, für Europa, Pressemitteilungen|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für EU-Wirtschaftspolitik – Enteignung der Sparer

Die EU driftet auseinander

Cameron droht mit dem Austritt, Polen hängt die EU-Fahne ab und bezeichnet Merkels Flüchtlingspolitik als Gefahr für die Sicherheit Europas, und die Slowakei klagt gegen die Quotierung von Flüchtlingen. Die Länder haben das Gefühl, von Deutschland überstimmt und fremdbestim [...]

04.12.2015|Categories: Aktuelles, für Europa, Videoberichte, Videos|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Die EU driftet auseinander

Krisengipfel – Regierung ist handlungsunfähig

Der Krisengipfel der Koalition hat die Handlungsunfähigkeit der Regierung erneut allen vor Augen geführt. SPD und Union können sich nicht über Transitzonen einigen und CDU und CSU können sich nicht über eine Obergrenze einigen. Wenn die Regierung nicht mehr weiter weiß, wie [...]

02.11.2015|Categories: Aktuelles|Tags: , , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Krisengipfel – Regierung ist handlungsunfähig

Anschläge auf AfD-Politiker verletzen Meinungsfreiheit

Ich verurteile entschieden den Brandanschlag auf das Auto von Beatrix von Storch und den Einbruch bei André Poggenburg. In beiden Fällen handelt es sich vermutlich um politisch motivierte Straftaten. Ich teile in vielen Punkten nicht die Meinung dieser Politiker. Aber ihre [...]

26.10.2015|Categories: Aktuelles, für Deutschland|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Anschläge auf AfD-Politiker verletzen Meinungsfreiheit

Bürgerklage bis 25. August mitzeichnen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützer, ich möchte Sie kurz über das weitere Vorgehen bezüglich der von Joachim Starbatty, Hans-Olaf Henkel, Jörn Kruse und mir initiierten Verfassungsbeschwerde gegen die massiven Ankäufe von Staatsanleihen und anderen Wertpapiere [...]

18.08.2015|Categories: Aktuelles|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Bürgerklage bis 25. August mitzeichnen
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