Verantwortliche Haltung und Pflege von Equiden (Julie Girling, A8-0014/2017)

Der Bericht zielt darauf ab, die Pferde- und Eselzucht als bedeutenden Wirtschaftszweig im ländlichen Raum zu fördern. In den Bereichen Tourismus, Transport, Sport, Bildungsarbeit sowie Land- und Forstwirtschaft werden hier Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen. Gleichzeitig unterscheiden sich nach Aussage der Berichterstatterin die gesetzlichen Vorgaben zur Haltung und Pflege von Equiden maßgeblich unter den verschiedenen Mitgliedsstaaten.

Die Einhaltung von Mindeststandards zum Wohle von Equiden ist zweifellos wünschenswert, allerdings ist fraglich, ob dies auf EU-Ebene geregelt werden muss. Die Anforderungen unterscheiden sich erheblich innerhalb der EU, so werden Nutztiere etwa in Osteuropa anderweitig eingesetzt als in den westlichen Mitgliedsstaaten. Zwar wird keine explizite neue EU-Gesetzgebung gefordert, allerdings enthält der Bericht zahlreiche kritische „Empfehlungen“ wie z.B. die Ausarbeitung einer Europäischen Charta für einen nachhaltigen und verantwortungsvollen Fremdenverkehr, die Prüfung existierender und ggf. neu einzurichtender Fördermöglichkeiten oder Möglichkeiten für die Mitgliedsstaaten, in diesem Wirtschaftszeig reduzierte Umsatzsteuersätze anzuwenden.

Tierschutz ist ein hohes Gut, allerdings gehen die Forderungen in diesem Bericht über ein vernünftiges Mindestmaß hinaus. Aufgrund der heterogenen Anwendungsbereiche von Equiden in den Mitgliedsstaaten ist außerdem auf Bewahrung des Subsidiaritätsprinzips zu achten. Daher habe ich mich der Stimme enthalten.