NEIN zu Artikel 13 (Plenardebatte vom 26.03.2019)
Ein letztes Statement gegen Uploadfilter und Artikel 13 vor der Abstimmung im Plenum. [...]
Keine Lösung für notleidende Kredite (Plenardebatte vom 13.03.2019)
Die neue NPL-Richtlinie über notleidende Kredite löst kein einziges Problem. In diesem Video erläutere ich, wieso dadurch die Banken- und Finanzstabilität in der Euro-Zone immer noch gefährdet ist. [...]
Weitere Kompetenzüberschreitung der EU (Plenardebatte vom 13.03.2019)
Die EU will einen europäischen Währungsfonds einrichten, doch sie hat überhaupt keine Kompetenz dazu. Wie bereits die Einführung des ESM, käme auch die Einführung eines europäischen Währungsfonds einem Vertragsbruch gleich. [...]
Der Euro ist schuld an der Staatsschuldenkrise (Plenardebatte vom 16.01.2019)
Der Euro ist schuld an der Staatsschuldenkrise, der Bankenkrise und der Massenarbeitslosigkeit in zahlreichen Ländern der Peripherie. Es gibt absolut keinen Grund, sein 20-Jähriges Bestehen zu feiern, wie ich in der Aussprache über den EZB-Bericht darlege. [...]
Der Vorschlag zur Digital-Steuer ist unausgewogen! (Plenardebatte vom 12.12.2018)
Dass der Vorschlag zur Digital-Steuer unausgewogen ist, zeige ich in meinem Redebeitrag zur dazu gehörigen Plenardebatte am 12.12.2018. [...]
Die EU muss reformiert werden, allein der Wille fehlt! (Plenardebatte vom 11.12.2018)
Dass die EU dringender Reformen bedarf, ist angesichts der Masse an Problemen offensichtlich: Finanzplanung, Brexit, EDIS und Migration: Die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Allein der Wille fehlt bei den Verantwortlichen. [...]
Umverteilung ist keine Lösung! (Plenardebatte vom 11.12.2018)
In der Plenardebatte vom 11.12.2018 wurde wieder einmal sichtbar, wie Macron und Co. die Probleme der Eurozone angehen wollen: Mit mehr Umverteilung. Dass das die Ursachen nicht beheben wird und für die Problematik der NPL's (non-Performing loans, zu Deutsch faule Kredite) [...]
Eine Rentenreform ist zwingend notwendig (Plenardebatte vom 12.09.2018)
In der Plenardebatte vom 12.09.2018 habe ich verdeutlicht, dass ein Kapitaldeckungsverfahren ein gutes Angebot für die Bürger ist, um sich abzusichern. [...]
Die Griechenland-Rettung war ein großer Fehler (Plenardebatte vom 04.07.2018)
Nach wie vor beschönigen die Verantwortlichen die Situation in Griechenland und stellen die "Rettung" als Erfolg dar. Dass das die Unwahrheit ist, habe ich in meiner gestrigen Rede im Plenum dargelegt. [...]