Asyl

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Schäuble – Vorschläge zeigen Kontrollverlust

Herr Schäuble schlägt vor, zur Bewältigung der Flüchtlingsfrage europaweit eine Abgabe auf Benzin zu erheben. Und er will Bundeswehreinsätze im Inland ermöglichen. Diese Art von kurzatmigen und ad hoc aus dem Boden gestampften Vorschlägen zeigt, dass die Bundesregierung die [...]

16.01.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland|Tags: , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Schäuble – Vorschläge zeigen Kontrollverlust

Flüchtlingskrise – Frau Merkel, schließen Sie die Grenzen!

Es gibt eine Lösung für die Flüchtlingskrise: Sie steht im Grundgesetz! Art. 16 a besagt: Auf Asylrecht kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedsstaat der EU einreist. Täglich kommen mehr als 3000 Flüchtlinge von Österreich nach Deutschland. Das sind 100.000 in einem [...]

15.01.2016|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland, Videoberichte, Videos|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Flüchtlingskrise – Frau Merkel, schließen Sie die Grenzen!

Obergrenze für Flüchtlinge demokratisch festlegen

Beitrag im Focus: Horst Seehofer will sie seit langem. Der Zentralrat der Juden will sie auch. 80 Prozent der CDU-Bundestagsabgeordneten, so wird gemunkelt, wollen sie auch. Denn der Strom von Flüchtlingen, echten und angeblichen, stellt uns vor Probleme, die man nicht beli [...]

24.11.2015|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Obergrenze für Flüchtlinge demokratisch festlegen

Flüchtlingskrise – Dank an die Polizei!

Seit vielen Monaten arbeiten Polizisten und Beamte des Grenzschutzes weit über ihre Belastungsgrenze hinaus, um einigermaßen die Ordnung in der Flüchtlingskrise zu wahren. Ihnen gebührt größter Dank! Ohne ihren unermüdlichen Einsatz hätten wir es nicht einmal bis hierher „g [...]

20.11.2015|Categories: Aktuelles, für Deutschland|Tags: , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Flüchtlingskrise – Dank an die Polizei!

Asylkrise lösen – Vortrag in Mannheim

Die Zuhörer im Anna-Reiß-Saal waren nicht die ersten, die mich am 29. Oktober im REM in Mannheim zu meinem Vortrag begrüßten. Der Direktor des REM hatte zuvor am Nachmittag in einer Pressemitteilung verlauten lassen, er verstünde die Sorgen der Mannheimer Bürger darüber, da [...]

07.11.2015|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland, für Europa, Reden auf Veranstaltungen, Videos|Tags: , , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Asylkrise lösen – Vortrag in Mannheim

Krisengipfel – Regierung ist handlungsunfähig

Der Krisengipfel der Koalition hat die Handlungsunfähigkeit der Regierung erneut allen vor Augen geführt. SPD und Union können sich nicht über Transitzonen einigen und CDU und CSU können sich nicht über eine Obergrenze einigen. Wenn die Regierung nicht mehr weiter weiß, wie [...]

02.11.2015|Categories: Aktuelles|Tags: , , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Krisengipfel – Regierung ist handlungsunfähig

Dublin, das Grundgesetz und der Kontrollverlust der Bundesregierung

Das Dublin-Abkommen wird von Italien, Griechenland und anderen EU-Staaten missachtet, in dem sie Flüchtlinge nicht mehr registrieren und an Nachbarstaaten durchwinken. Aber Deutschland fühlt sich an das Abkommen gebunden und weist Flüchtlinge, die über Österreich zu uns kom [...]

31.10.2015|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland, Reden auf Veranstaltungen, Videos|Tags: , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Dublin, das Grundgesetz und der Kontrollverlust der Bundesregierung

Willkommen bei der Allianz für Fortschritt und Aufbruch, CSU!

Nach wie vor kommt ein unkontrollierter Strom von Flüchtlingen nach Deutschland, mal 10.000 täglich, mal 7.500. Die Kontrolle über die deutschen Grenzen hat nicht dazu geführt, dass wir die Kontrolle über den Zustrom von Flüchtlingen gewonnen haben. Verantwortlich dafür ist [...]

29.10.2015|Categories: Aktuelles, für Deutschland, Videoberichte, Videos|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Willkommen bei der Allianz für Fortschritt und Aufbruch, CSU!

EU-Gipfel – EU und Merkel haben kein Konzept

Auf dem Sondergipfel des Europäischen Rates am 25.10.2015 kreißte der Berg und gebar eine Maus. Ein einziges Beispiel mag verdeutlichen, wie hoch die Ansprüche waren und wie gering das Ergebnis ausgefallen ist: Juncker ließ vor dem EU-Gipfel in der Presse großartig verkünde [...]

27.10.2015|Categories: Aktuelles, Asyl, für Europa, Videoberichte, Videos|Tags: , , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für EU-Gipfel – EU und Merkel haben kein Konzept

Galgen aufzustellen ist abscheulich

In der Nähe eines Flüchtlingsheims in Sachsen-Anhalt wurde ein Galgen aufgestellt. Das ist abscheulich. Man muss sich schämen, dass Mitbürger so etwas tun. Gegen solche Aktionen muss mit allen polizeilichen Möglichkeiten vorgegangen werden und der Täter muss unter voller Au [...]

22.10.2015|Categories: Aktuelles, Asyl, für Deutschland|Tags: , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Galgen aufzustellen ist abscheulich
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