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Nach dem Brexit – Interview mit der Luzerner Zeitung

Bernd Lucke, Sie befinden sich in Brüssel. Herrscht am Tag nach dem Votum der Briten Totengräberstimmung vor? Bernd Lucke: Totengräberstimmung würde ich das nicht bezeichnen – aber alle sind beunruhigt und unsicher, wie es nach dem Brexit nun weitergehen soll. War das Votum [...]

26.06.2016|Kategorien: Aktuelles, Brexit, für Deutschland, für Europa, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Nach dem Brexit – Interview mit der Luzerner Zeitung

Brexit – Jean-Claude Juncker muss zurücktreten

Ich fordere den Rücktritt von Jean-Claude Juncker und seiner EU-Kommission. Er trägt die Hauptverantwortung für den Brexit, den Austritt der Briten aus der EU. Denn er hat halsstarrig an einer funktionsunfähigen Währung festgehalten, er hat eine Transferunion in Europa aufg [...]

24.06.2016|Kategorien: Aktuelles, Brexit, für Europa|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Brexit – Jean-Claude Juncker muss zurücktreten

Der Brexit ist da – Wir müssen jetzt ernst machen mit Reformen

Es ist entschieden: Großbritannien wird die Europäische Union verlassen. Das Votum des Volkes für den Brexit ist zu respektieren. Wir müssen jetzt über die Konsequenzen sprechen, die die EU aus diesem Votum ziehen muss. Die Konsequenz kann nur heißen, dass wir jetzt ernst m [...]

24.06.2016|Kategorien: Aktuelles, Brexit, für Deutschland, für Europa, Videoberichte, Videos|Tags: , , , , , |Kommentare deaktiviert für Der Brexit ist da – Wir müssen jetzt ernst machen mit Reformen

Art der Umsetzung von Energiesparzielen muss Staaten überlassen bleiben

Bei diesem Bericht handelt es sich um eine Zwischenbilanz der Implementierung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie aus dem Jahr 2009. Er enthält einige gute Elemente, z. B. den Aufruf, EU-weit enger zusammenzuarbeiten und dass erneuerbare Energien kostenwirksam gefördert und [...]

23.06.2016|Kategorien: Schriftliche Erklärungen|Tags: , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Art der Umsetzung von Energiesparzielen muss Staaten überlassen bleiben

Unterstützung für Bildungsreformen in der EU

Der Initiativbericht analysiert den strategischen Rahmen der „Allgemeinen und beruflichen Bildung 2020“. Jedes EU-Land ist selbst für seine Bildungs- und Ausbildungssysteme verantwortlich, da es sich hier um keine Kernkompetenz der EU handelt. Rolle der EU-Politik ist es, n [...]

23.06.2016|Kategorien: Schriftliche Erklärungen|Tags: , , , , |Kommentare deaktiviert für Unterstützung für Bildungsreformen in der EU

Dexit, Sarrazin, AfD und die Allianz für Fortschritt und Aufbruch – Interview mit tagesschau.de

tagesschau.de: Im Europaparlament sitzen Sie zusammen mit den britischen Konservativen in einer Fraktion. Würden Ihnen die Kollegen fehlen, falls sich das Vereinigte Königreich für einen Austritt aus der EU entscheiden sollte? Bernd Lucke: Auf alle Fälle. Die Tories leisten [...]

22.06.2016|Kategorien: Aktuelles, für Deutschland, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Dexit, Sarrazin, AfD und die Allianz für Fortschritt und Aufbruch – Interview mit tagesschau.de

OMT-Urteil – Das Bundesverfassungsgericht urteilt nicht mehr unabhängig

Bei allem Respekt vor dem höchsten deutschen Gericht: Mit dieser Entscheidung hat es sich blamiert. Im Februar 2014 hat das Bundesverfassungsgericht sehr klar gemacht, dass die EZB mit dem OMT-Programm ihr Mandat überschreitet: Das Bundesverfassungsgericht hat festgehalten, [...]

21.06.2016|Kategorien: Aktuelles, für Deutschland|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für OMT-Urteil – Das Bundesverfassungsgericht urteilt nicht mehr unabhängig

Brexit – 11 Punkte für eine tiefgreifende Reform der EU

In Großbritannien scheinen die Brexit-Befürworter zuzulegen. Dass sich die britischen Wähler am 23.6. für einen Austritt aus der EU entscheiden, wird damit wahrscheinlicher. Auch ein Zerfall der EU durch den Austritt weiterer Länder würde drohen. Falls es zum Brexit kommt, [...]

14.06.2016|Kategorien: Aktuelles, Brexit, für Deutschland, für Europa|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Brexit – 11 Punkte für eine tiefgreifende Reform der EU

Der Junckerplan ist Etikettenschwindel

Der Junckerplan soll große strategische Investitionen für innovative Produkte in der EU ankurbeln, um die Wachstumsschwäche zu überwinden. Letzte Woche hat die EU-Kommission eine erste Zwischenbilanz nach eineinhalb Jahren gezogen, in dieser Woche wurde im Parlament darüber [...]

10.06.2016|Kategorien: Aktuelles, für Europa, Videoberichte, Videos|Tags: , , , , |Kommentare deaktiviert für Der Junckerplan ist Etikettenschwindel

Der EFSI gleicht Potemkinschen Dörfern

Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Die Dörfer des Fürsten Potemkin waren ja bekanntlich reale Erfolge. Anders, als es im Sprichwort heißt. Aber die Erfolge des EFSI stehen bislang auf dem Papier. Auch wenn sich die Christdemokraten, zum Teil die Sozialdemokraten, angesichts [...]

09.06.2016|Kategorien: Aktuelles, für Europa, Redebeiträge im Plenum, Videos|Tags: , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Der EFSI gleicht Potemkinschen Dörfern
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