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Bernd Lucke (LKR) verteidigt Kühnert

Pressemitteilung Bernd Lucke (LKR) verteidigt Kühnert In der Diskussion um die Äußerungen des Juso-Chefs Kevin Kühnert hat sich der Europaabgeordnete Bernd Lucke (Liberal-Konservative Reformer) für Kühnert in die Bresche geworfen. "Die Kritik an Kühnert ist unsinnig. Warum [...]

Die Landtagswahlen – eine Abstimmung über Merkels Flüchtlingspolitik

Diese Landtagswahlen waren vor allem eine Abstimmung über Frau Merkel und ihre Flüchtlingspolitik. Ganz klar: Diese Abstimmung hat sie krachend verloren. Der CDU in Baden-Württemberg sind ein Drittel ihrer Wähler abhanden gekommen – ein fast schon historischer Einbruch an W [...]

13.03.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland|Tags: , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Die Landtagswahlen – eine Abstimmung über Merkels Flüchtlingspolitik

Rede auf dem Bundesparteitag der Allianz für Fortschritt und Aufbruch am 27.2.16

Sehr geehrte Damen und Herren, vor rund einem halben Jahr haben wir die Allianz für Fortschritt und Aufbruch gegründet. Eine Partei, die Deutschland braucht, weil wir Fortschritt brauchen und weil wir Fortschreiten müssen auf dem Weg zu einem besseren Deutschland und einem [...]

27.02.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, Reden auf Veranstaltungen, Videos|Tags: , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Rede auf dem Bundesparteitag der Allianz für Fortschritt und Aufbruch am 27.2.16

Mehr Demokratie für die Elefantenrunde

Beitrag im Focus: Der SWR fand, dass die in den Landtagen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz nicht vertretene AfD in den Meinungsumfragen elefantenmäßig genug daher kommt, um mit den größeren Parteien an einem Tisch, in der Elefantenrunde zu sitzen. Das kann man will [...]

29.01.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, Pressespiegel|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Mehr Demokratie für die Elefantenrunde

Vermögenssteuer ist verfassungswidrig

Die SPD kramt in ungesetzlichen Mottenkisten. Eine Vermögenssteuer ist verfassungswidrig. Da wir aber in Zeiten leben, in denen Recht und Gesetz, insbesondere das Grundgesetz, bei der Politik auf wenig Beachtung stoßen, passt der Ruf nach einer Wiederbelebung der Vermögenss [...]

29.01.2016|Categories: Aktuelles, für Deutschland, Pressemitteilungen|Tags: , , , , |Kommentare deaktiviert für Vermögenssteuer ist verfassungswidrig

Krisengipfel – Regierung ist handlungsunfähig

Der Krisengipfel der Koalition hat die Handlungsunfähigkeit der Regierung erneut allen vor Augen geführt. SPD und Union können sich nicht über Transitzonen einigen und CDU und CSU können sich nicht über eine Obergrenze einigen. Wenn die Regierung nicht mehr weiter weiß, wie [...]

02.11.2015|Categories: Aktuelles|Tags: , , , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Krisengipfel – Regierung ist handlungsunfähig

Politisch motivierte Gewalt ächten

Ich verurteile den Anschlag auf die Firma von Frauke Petry auf das Schärfste. Politisch motivierte Gewalt gegen Andersdenkende muss gesamtgesellschaftlich geächtet werden. Ich fordere die anderen Parteien in Deutschland auf, Flagge für Demokratie und Meinungsfreiheit zu zei [...]

07.08.2015|Categories: Aktuelles, für Deutschland|Tags: , , , , , , , , , |Kommentare deaktiviert für Politisch motivierte Gewalt ächten
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